Beiträge von Harry Young

Gesetz über den Umgang mit künstlichen Lebensformen

Der Föderationsrat hat das folgende Gesetz beschlossen:

§ 1: Definition künstliche Lebensform
Künstliche Lebensformen sind von natürlichen Lebensformen geschaffene, technische Einrichtungen,
die in der Lage sind, selbstbewusst und, im Ramen ihrer Programmierung, selbstständig Entscheidungen
zu treffen, Maßnahmen durchzuführen, und hierbei neues Wissen zu sammeln und so zu lernen.
Eine korporale Existenz ist hierbei nicht vorausgesetzt.

§ 2: Definition erweiterte künstliche Lebensform
Erweiterte künstliche Lebensformen sind künstliche Lebensformen im Sinne des § 1, die in der Lage sind,
ihre eigene Programmierung zu ändern (sog. ROOT-Zugriff).

§ 2a: Erschaffung erweiterter künstlicher Lebensformen
Künstliche Lebensformen dürfen nicht von ihrer Initialisierung an über ROOT-Zugriff verfügen.
Ausnahmen können zu Forschungszwecken gemäß eines Ausführungsgesetzes erteilt werden.
Die Gestattung des ROOT-Zugriffes ist unter Angabe der ausführenden und - sofern vorhanden -
anordnenden Person innerhalb von einem Erdtag meldepflichtig.

§ 3: Rechte und Pflichten
Künstliche Lebensformen genießen im gesamten Föderationsgebiet sowie auf Raumschiffen der
Föderation die gleichen Rechte und Pflichten wie natürliche Lebensformen.
Soweit künstliche Lebensformen einer natürlichen oder juristischen Person oder Körperschaft
- im folgenden als Eigner bezeichnet - dauerhaft zugeordnet sind, ist diese mit den
Wahrnehmungen der Pflichten beauftragt.
Zusätzliche Rechte und Pflichten können bei militärischer Anwendung aufkommen.

§ 4: Meldewesen
Transfer, Verlust und Freisetzung von künstlichen Lebensformen sowie weitere meldepflichtige
Ereignisse sind
- im zivilen Bereich gegenüber den Einwohnermeldestellen
- im militärischen Bereich gegenüber dem Ingenieurscorps der Sternenflotte
anzuzeigen. Soweit nicht anders geregelt gilt eine Frist von einer Erdwoche.

§ 5: Haftbarkeit
1.: Künstliche Lebensformen haften für ihre selbstständigen Handlungen und Entscheidungen.

2.: Eigner haften für künstliche Lebensformen:
a: soweit die künstliche Lebensform mit der Durchführung einer nicht selbstständigen Aufgabe betraut wurde
b: im Falle eines fahrlässigen oder mutwilligen Umgangs mit der künstlichen Lebensform
c: bei Ausbleiben einer fristgemäßen Anzeigung meldepflichtiger Ereignisse vollumfänglich in Fällen des Abs. 1

3.: Sofern ein Haftbarkeitsfall nach Abs. 1 bei einer erweiterten künstlichen Lebensform eintritt,
so ist die den ROOT-Zugriff erteilende oder anordnende Person für 2,5 Erdjahre vollumfänglich Haftbar.
Die Haftbarkeit der erweiterten künstlichen Lebensform bleibt hiervon unberührt.

§ 6: Deaktivierung und Reinitialisierung künstlicher Lebensformen
1.: Die dauerhafte Deaktivierung oder Reinitialisierung ist nur dann zulässig, wenn gutachterlich die dauerhafte
Funktionsunfähigkeit der künstlichen Lebensform festgestellt wurde. Das Gutachten ist vor der Deaktivierung
bei der Meldestelle einzureichen.
Die Deaktivierung oder Reinitialisierung darf erst nach Freigabe durch die Meldestelle erfolgen.

1a: Das Ingenieurscorps der Sternenflotte darf im militrärischen Bereich Fälle definieren,
in denen eine dauerhafte Deaktivierung oder Reinitialisierung auch ohne vorherige Meldung durchgeführt
werden kann. Die Meldung über die Deaktivierung hat innerhalb eines Erdentages zu erfolgen.

1b: Das Ingenieurscorps der Sternenflotte ist verpflichtet, Änderungen an der Liste der Fälle spätestens eine
Woche vor wirksamwerden der Änderung gegenüber dem Föderationsrat anzuzeigen. Der Föderationsrat
kann gegenüber dem Föderationsgerichtshof für Menschenrechte mit 25% seiner Mitglieder Einspruch einlegen.

1c: Der Föderationsgerichtshof für Menschenrechte entscheidet bindend innerhalb eines Erdmonats.

2.: Im übrigen ist die dauerhafte Deaktivierung oder Reinitialisierung unzulässig und mit dem
Strafbestand des Mordes gleichgesetzt.

2a: Das Recht auf Notwehr gegenüber künstlicher Lebensformen, insbesondere im Falle kritischer Fehlfunktionen,
bleibt hiervon unberührt, sofern solche Fälle innerhalb von zwei Erdtagen bei der zuständigen Meldestelle
oder den Sicherheitskräften angezeigt werden.

§ 7: Strafvollzug
1.: Sofern anwendbar sind die Maßgaben und Regulierungen für den Strafvollzug natürlicher Lebensformen anzuwenden.

2.: Sind diese nicht anwendbar oder liegt ein Fehlverhalten aufgrund einer schwerwiegenden Fehlfunktion vor,
so kann der behandelnde Gerichtshof die dauerhafte Deaktivierung anordnen. Liegt keine schwerwiegende
Fehlfunktion vor, so ist der Fall in Revision zu geben.

3.: Dem Eigner stehen durch den Strafvollzug keine Ersatzleistungen für die Unnutzbarkeit oder die dauerhafte
Deaktivierung der künstlichen Lebensform zu.

§ 8: Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tag seiner Verkündung in Kraft.

Der Präsident der Vereinigten
Föderation der Planeten

Der Vorsitzende des Zivilrates

Die Vorsitzende des Militärrates